Zukunftskonferenz darf nicht ohne Folgen für den Uraltvertrag EURATOM bleiben
»Lang angekündigt, mit einem Jahr Verspätung endlich gestartet: Die Konferenz zur Zukunft Europas, bei der die Bürgerinnen und Bürger sich aktiv in die Neugestaltung unserer Union einbringen sollen. Bis vor kurzem wurde nicht kommuniziert, wie die Form der Beteiligung aussehen wird, deshalb hatten wir bereits vorgearbeitet und mit einer Mitmachaktion die elementare Frage nach der Energiezukunft Europas positioniert. Und die Grundbedingung hierfür kann natürlich nur lauten ,In Zukunft ohne EURATOM‘! Die ersten rund 500 Unterschriften konnten bereits im Dezember an EU-Kommission und Parlament übermittelt werden, die nächsten etwa 600 sind auf dem Weg«, begrüßen Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich den heutigen Startschuss für die Konferenz zur Zukunft Europas.
»Wenn wir nun selbstverständlich auch über den offiziellen Weg mit der Forderung nach einer ,Zukunft ohne EURATOM‚ teilnehmen, war es dennoch wichtig, mit unserer Vorausarbeit einen zusätzlichen eigenen Rahmen gesetzt zu haben. Denn die vorgegebene Plattform für die Partizipation an der Zukunftskonferenz erweist sich als einigermaßen sperrig. Zu fix vorgegebenen Themenbereichen können Ideen eingereicht werden, in einer Art Ranking muss sodann um Unterstützung geworben werden, um hoch gewichtet und somit in der Aussicht auf Bearbeitung überhaupt beachtet zu werden. Die Krux ist, dass der Zugang extrem hochschwellig ausgebaut ist: Jede_r Unterstützungswillige muss sich zuerst auf der offiziellen Webseite der EU registrieren, um quasi mitvoten zu können. Es bleibt also zu befürchten, dass nur die, mit der an der besten aufgestellten Lobby dahinter, gehört werden. Das mag wettbewerblich anregend sein, besonders demokratisch ist es aber nicht!«, kritisieren Schweiger und Egger das bisher erkennbare Beteiligungs-Format der Zukunftskonferenz.
»Wir werden also weiterhin Unterstützung für ,In Zukunft ohne EURATOM‘ auch außerhalb der vorgestanzten Schablone sammeln und zusätzlich, auf eigenen Pfaden, an alle Gremien leiten. Es darf einfach nicht passieren, dass eine ehrlich gemeinte Konferenz zur Zukunft Europas, deren Ergebnisse für das 21. Jahrhundert taugen sollen, ohne Folgen für den völlig überholten EURATOM-Vertrag aus den 1950ern bleibt!«, versichern Schweiger und Egger abschließend.
Für Rückfragen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
